Nutzungsbedingungen für die LKW.APP

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen der Aparkado UG (haftungsbeschränkt), Pilgrimstraße 6, 50674 Köln (nachfolgend „Aparkado") und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „du") der mobilen Anwendung LKW.APP.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsschluss

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die unentgeltliche Nutzung der LKW.APP. Die App ermöglicht es Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrern unter anderem (i) LKW-Parkplätze und Autohöfe in der Nähe und entlang der Route zu finden, (ii) Bewertungen und Erfahrungen anderer Nutzer einzusehen sowie eigene Bewertungen abzugeben, (iii) Informationen zu Be- und Entladestellen einzusehen und (iv) Angebote von Partnern entlang der Route wahrzunehmen.

(2) Der Vertrag über die Nutzung der App kommt durch das Herunterladen und Installieren der App auf einem mobilen Endgerät zustande. Der Vertrag endet, wenn du die App von deinem Endgerät löschst oder dein Nutzerkonto kündigst.

§ 2 Kostenfreiheit

Der Download der LKW.APP und die Nutzung der angebotenen Funktionalitäten sind für Endnutzer kostenfrei. Etwaige durch den jeweiligen App-Store oder den Mobilfunkanbieter anfallende Verbindungs- und Datenkosten trägst du selbst. Kostenpflichtige Zusatzfunktionen sind als solche eindeutig gekennzeichnet und bedürfen deiner ausdrücklichen Zustimmung.

§ 3 Nutzerkonto und Registrierung

(1) Ein Großteil der Funktionen kann ohne Registrierung genutzt werden. Für erweiterte Funktionen (z. B. eigenes Truck-Profil, Bewertungen abgeben) ist die Anlage eines Nutzerkontos erforderlich. Die Registrierung erfolgt mit einer gültigen E-Mail-Adresse oder über die Single-Sign-On-Verfahren der Anbieter Apple, Google oder Meta (Facebook).

(2) Du sicherst zu, alle Pflichtangaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und Änderungen unverzüglich in deinem Profil zu aktualisieren.

(3) Die Nutzung der App ist Personen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr gestattet. Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.

§ 4 Nutzungsrechte an der App

Aparkado gewährt dir ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der App auf deinen mobilen Endgeräten für die Dauer dieses Vertrags. Eine darüber hinausgehende Nutzung — etwa Decompilierung, Reverse Engineering, Bearbeitung, Vervielfältigung über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus oder das Anbieten an Dritte — ist untersagt, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften (insb. §§ 69d, 69e UrhG) etwas anderes erlauben.

§ 5 Nutzerinhalte

(1) Soweit du Inhalte (z. B. Bewertungen, Fotos, Kommentare) in der LKW.APP einstellst („Nutzerinhalte"), räumst du Aparkado ein unentgeltliches, einfaches, übertragbares, unterlizenzierbares und weltweites Nutzungsrecht zur Speicherung, Veröffentlichung, Vervielfältigung und Anzeige dieser Inhalte im Rahmen der App und ihrer Bewerbung ein.

(2) Du sicherst zu, dass die von dir eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, keine Persönlichkeits-, Marken- oder Urheberrechte verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Beleidigende, diskriminierende, jugendgefährdende oder anderweitig rechtswidrige Inhalte sind untersagt.

(3) Aparkado ist berechtigt, Nutzerinhalte zu prüfen, zu kürzen oder zu entfernen, soweit ein begründeter Anlass zur Annahme eines Rechtsverstoßes besteht.

§ 6 Verbotene Nutzungen

Du verpflichtest dich insbesondere, die App nicht zu nutzen, um:

• automatisierte Abfragen durchzuführen, Inhalte zu scrapen oder die App über die vorgesehene Benutzeroberfläche hinaus mit fremden Systemen zu integrieren;
• die App, ihre Server oder die Daten Dritter zu manipulieren, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder Schadsoftware zu verbreiten;
• unwahre Bewertungen abzugeben oder Bewertungen gegen Entgelt anderer abzugeben oder entgegenzunehmen.

§ 7 Verfügbarkeit und Änderungen

Aparkado bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der App, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsanforderungen können vorübergehende Einschränkungen erforderlich machen. Aparkado ist berechtigt, Funktionen der App weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, soweit dies für dich zumutbar ist.

§ 8 Haftung

(1) Aparkado haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von Aparkado übernommenen Garantie.

(2) Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) haftet Aparkado der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die in der App angezeigten Parkplatz-Auslastungen, Öffnungszeiten und Routeninformationen werden mit größtmöglicher Sorgfalt zur Verfügung gestellt; eine Gewähr für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit kann Aparkado jedoch nicht übernehmen.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Kündigung durch dich erfolgt durch Löschen der App und ggf. deines Nutzerkontos. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Aparkado ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wirst du rechtzeitig per E-Mail oder über eine entsprechende Anzeige in der App informiert. Widersprichst du der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Information, gilt sie als angenommen; auf diese Folge wirst du gesondert hingewiesen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaats gewährte Schutz entzogen wird.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Köln, sofern du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen richtest du bitte an info@aparkado.de.